Israel – Massaker an „Mavi Marmara“ von der Freedom-Flotilla 2010

Die Ermittlerin Fatou Bensouda, die im Auftrag des ICC („International Criminal Court“), Den Haag mit der Untersuchung des tödlichen Feuerüberfalls israelischer Soldaten auf ein privates Schiff der „Freedom-Flotilla“ in 2010 beauftrag worden war, hatte damals die Ermittlungen eingestellt, weil die Grundvoraussetzung für ein derartiges Verfahren ihrer Ansicht nach nicht gegeben war. Diese Voraussetzung ist das Vorliegen „schwerwiegender“ Gründe, um ein Verfahren vor dem ICC zu eröffnen.

In 2010 startete die „Freedom-Flotilla“, eine Anzahl von privat gecharterten Schiffen mit geladenen Hilfsgütern für den Gaza-Streifen von Griechenland bzw. Zypern aus mit Kurs auf Gaza. Ziel war es, die von Israel widerrechtlich errichtete Seeblockade zu überwinden und mit Medikamenten, Baustoffen und ähnlichem die Not der Eingeschlossenen im „größten Freiluftgefängnis der Welt“ zu lindern.

Israel hat die Blockade errichtet, um die Bevölkerung durch möglichst großen Mangel an lebensnotwendigen Dingen möglichst vollends zu demoralisieren und den Gaza-Streifen somit für die Annexion durch Israel für die Errichtung eines „Groß-Israel“ vorzubereiten.

Das Führungsschiff der Flotilla, die „Mavi Marmara“, auf den Komoren registriert, wurde durch Marineboote Israels und Hubschraubern in internationalen Hoheitsgewässern widerrechtlich gestoppt – sich von den Helikoptern abseilende Soldaten eröffneten das Feuer und töteten direkt neun unbewaffnete Besatzungsmitglieder. Ein weiteres Besatzungsmitglied erlag einige Tage später in einer türkischen Klinik seinen Verletzungen.

Nun haben die Komoren eine Wiederaufnahme der Ermittlungen beantragt; damit folgten sie der Erkenntnis Bensoudas, die selbst schon darauf erkannt hatte, dass es hier „erhebliche“ Hinweise auf „Kriegsverbrechen“ seitens Israel gegeben habe. Weshalb sie anschließend das Vorliegen „schwerwiegender“ Gründe aberkannte, um ein Verfahren vor dem ICC auszulösen, bleibt wohl ein Rätsel der Geschichte. Dem ICC sind jedenfalls bei der Überprüfung der Dokumente „material errors“, also sachliche Fehler aufgefallen und es bezweifelt die Richtigkeit der Entscheidung Bensouadas, das Verfahren einzustellen.

Das ICC beauftragt Bensouada nunmehr mit der Wiederaufnahme der Ermittlungen. Dies vervollständigt das ICC mit der deutlichen wie energischen Anweisung, Bensouada möge „so schnell wie möglich“ sowohl die Kammer des ICC, als aber auch die Komoren und die Opfer bzw. Angehörigen informieren.

Israel droht somit doppelt Ungemach. In der letzten Woche vervollständigte die Palästinensische Autonomiebehörde ihre Unterlagen und reichte sie zusammen mit einer Klage wegen „Kriegsverbrechen“ Israels wegen des Gaza-Massakers im letzten Jahr beim ICC ein. Nun liegen gleich zwei Ermittlungsverfahren gegen Israel wegen Kriegsverbrechen und auch wegen „Verbrechen an der Menschlichkeit“ vor. Israel wird darlegen müssen wie es militärisch sinnvoll sein kann, aus mehreren Kilometern Entfernung stundenlang mit schwerer Artillerie in reine Wohngebiete zu feuern um einzelne Terroristen oder vorgebliche „Terroristenwohnungen“ zu treffen.

Israel wird auch zu erklären haben, weshalb seine Scharfschützen mit ausdrücklichem Befehl (!) auf erkennbar Unbewaffnete, auf Krankenwagen im Einsatz und auf Kinder schießen mussten und warum es Krankenhäuser unter Raketenfeuer nahm, obschon deren GPS-Positionen schriftlich rechtzeitig israelischen Streitkräften bekanntgegeben und über Funk Warnungen ausgesprochen worden waren. Desweiteren wird Israel Probleme haben zu erklären, warum seine Marine mit Raketen auf klar als solche erkennbare Kinder gefeuert und einer ersten Salve eine zweite hat folgen lassen – etwa, weil sie sahen, dass sie nicht alle Kinder getroffen hatten?

Die israelische Führung besteht aus Lügnern und aus jüdischen Extremisten, die leider auch noch international Rückhalt besitzen.

Noch.

Advertisements

Über echsenwut

Ein Islamkonvertit; Ehemann, Familienvater, arbeitet im Marketing, unsterblich verliebt in Ägypten. Die Eule, mit deren Bild er gern kokettiert, steht für den Buchstaben "M" in den altägyptischen Hieroglyphen - und damit für das Initial seines Vornamens. Überaus leidenschaftlich in allem, was er tut; immer viel zu laut, zu präsent, engagiert. Man sagt: intelligent. Ich auch. :-)
Dieser Beitrag wurde unter Mittlerer Osten abgelegt und mit , , , , , , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.